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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23.05.2019

4. Juni 2019

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23.05.2019

 

1

Verwaltungsmitteilungen

 

1.1

Störungen im Betriebsablauf im Rathaus

 

Sachverhalt:

Am Mittwoch, 22.05.2019 kam es durch Bauarbeiten im Rathaus Waldaschaff zu massiven Problemen bei der elektrischen Versorgung der Arbeitsplätze. Nachdem in der Mittagszeit durch diese Probleme auch der Server einen Schaden nahm, war ein vernünftiges Arbeiten leider nicht mehr möglich und das Rathaus wurde geschlossen. Es wurde ein entsprechender Aushang an die Türen angebracht.

Für diese Störungen bitten wir um Verständnis.

 

1.2

bis 1.7

 

Diese Mitteilungen haben sich entweder durch Zeitablauf erledigt, oder es erscheint hierzu ein eigener Bericht.

 

2

Bürgerversammlung von 06.05.2019

 

Sachverhalt:

Anträge im Sinne der Bayerischen Gemeindeordnung wurden nicht gestellt.

Bezugnehmend auf den Vortrag von Herrn Dr. Schulte verweist Bürgermeister Marcus Grimm nochmals darauf, dass dieser Vortrag für jeden auf der Homepage der Gemeinde Waldaschaff zum Download bereit steht.

 

3

Bekanntgabe aus nicht öffentlichen Sitzungen

 

3.1

Kreisstraßenausbau BA V;

Abschluss eines Ingenieurvertrages für den weiteren Ausbau

 

Sachverhalt:

Der Auftrag für die Planungsarbeiten für den Ausbau der Kreisstraße im Abschnitt BA V wurden an das Ing. Büro Jung aus Kleinostheim vergeben.

 

4

Bauleitplanung; Abwägung der Eingegangenen Einwendungen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Bebaungsplan „Schuläcker II – Erweiterung“

Die im Verfahren vorgebrachten Einwendungen, bzw. Anregungen wurden behandelt und werden entsprechend berücksichtigt.

 

5

Bauleitplanung; Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Schuläcker II – Erweiterung“

 

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan Schuläcker Erweiterung als Satzung.

Hierzu erscheint auch ein eigener Bericht.

 

6

Freizeitgelände Am Knückel;

Erneuerung der Tafeln für den Natur- und Wassererlebnispfad

 

Sachverhalt:

Die Tafeln des Wasserlehrpfades Waldaschaff befinden sich teilweise in einem sehr schlechten Zustand und müssen dringend erneuert werden müssen.

Der Naturpark Spessart, welcher gleichzeitig noch mehrere solcher Infotafel betreut, hat sich gemeinsam mit einem Planungs- und Technikerbüro Gedanken über eine nachhaltige Ausführung gemacht und ein Angebot angefordert, das eine verbesserte Konstruktion und ein anderes Plattenmaterial mit langlebigem Druckverfahren beinhaltet. Das komplette Angebot steht aktuell bei ca. 4000,- Euro, wobei noch eine genaue Abstimmung nötig ist was alles erneuert werden soll. Die Summe beinhaltet die reinen Materialkosten ohne Installationsgebühr, die je nach Aufwand noch hinzukommt.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die neuen Schilder wie Angeboten zu beschaffen.

 

7

Gemeindliche Gebäude;

Nutzungsänderung von versch. Räumen der ehem. Mädchenschule in Kindergarten

 

Sachverhalt:

Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Am Mühlbach“. Es handelt sich um eine Umnutzung von Räumlichkeiten zur Nutzung für den Kindergarten Bauliche Veränderungen finden nur innen statt.

Das Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein und wiederspricht nicht städtebaulichen Belangen.

 

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben ohne weitere Auflagen zu.

 

8

Kommunalverfassungsrecht;

Rücktritt von Gemeinderat Thomas Backes

 

Sachverhalt:

Gemeinderat Thomas Backes erklärt, dass er zum Ende der Sitzung aus gesundheitlichen Gründen sein Amt als Gemeinderat niederlegen wird. Ein Nachrücker wird bis zur nächsten Sitzung bestimmt.

 

Diskussionsverlauf:

Der Gemeinderat dankte Herrn Backes für seine geleistete, langjährige Arbeit.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, das Rücktrittsgesuch von Herrn Thomas Backes anzunehmen.

 

 

Die im öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse waren alle einstimmig.

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