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Bericht aus der Sitzung des Sonderausschusses für Notfalllagen

8. März 2021

 

Am 25.02.2021 fand in der Turnhalle eine Sitzung des Sonderausschusses für Notfalllagen statt, welcher aufgrund der Coronalage anstatt des Gemeinderates tagte. Vor der Sitzung wurde ein Coronaschnelltest für die Ratsmitglieder und auch für anwesenden Besucher angeboten, welcher auch von fast allen Teilnehmern angenommen wurde.

 

Soweit Beschlüsse gefasst wurden, erfolgte dies einstimmig.

 

1 Verwaltungsmitteilungen

 

1.1 Neues aus dem WeSpen Nest;

Infos zum Regionalbudget

 

Sachverhalt:

Auch in diesem Jahr steht der ILE WeSpe ein Fördertopf in Höhe von 100.000,00 € zur Verteilung zur Verfügung. Aufgrund der Coronapandemie war es im letzten Jahr nicht ganz gelungen, die volle Summe auszuschöpfen. In diesem Jahr bestand wegen Corona das Problem bei der Vorbereitung der Projekte, da hier nur ein relativ kurzer Planungszeitraum zur Verfügung stand und man verschiedene Projektbeteiligte bei den Vereinen mit einbinden muss, was aber aufgrund der Pandemielage nicht ganz einfach war. Insgesamt wurden weniger Projekte eingereicht im Vergleich zum Vorjahr. Dennoch kann in diesem Jahr der Fördertopf ausgeschöpft werden, wenn die Projekte auch entsprechend bis zum September umgesetzt werden.

In Waldaschaff werden in diesem Jahr folgende Projekte gefördert:

Heimat- und Geschichtsverein:
Informationstafeln zur Ortsgeschichte:                                                        5.710,35 €
An insgesamt drei Standorten werden Informationstafeln zur Waldaschaffer Ortsgeschichte aufgestellt.

Vereinsring Waldaschaff:
Lichteffekte für Waldaschaff:                                                                     10.000,00 €
In die neue sanierte Turnhalle wird eine professionelle Lichtanlage montiert, welche bei kulturellen Veranstaltung die Akteure ins rechte Licht setzen wird.

Angelsportverein Waldaschaff:
Kleines Teichbiotop mit Flachzone für Amphibien                                       6.388,90 €
Hier wird der Angelsportverein entsprechendes Teichbiotop anlegen.

Nach den derzeitigen Planungen soll das Regionalbudget auch im nächsten Jahr wieder aufgelegt werden, so dass sich die Vereine bereits schon einmal überlegen können, ob auch für sie ein Projekt möglich und sinnvoll wäre, welches unter die Förderkulisse des Regionalbudget fallen kann.

 

1.2 Homepage

 

Sachverhalt:

In Hinblick auf die inzwischen geforderte Barrierefreiheit von Homepages sind wir verpflichtet unsere Homepage entsprechend barrierefrei zu gestalten. Die Verwaltung ist aktuell dabei entsprechende Vorarbeiten für die neue Homepage zu erledigen.

 

2 Bekanntgabe aus nichtöffentlichen Sitzungen

 

2.1 Generalsanierung Turnhalle;

Vergabe des Gewerkes „Loses Mobiliar“

 

Sachverhalt:

In der letzten Sitzung wurde durch den Sonderausschuss die Ausschreibungspositionen für Tische und Stühle für die Turnhalle vergeben.

Der Auftrag für beide Lose wurde jeweils an die Fa. Breitinger aus Aschaffenburg zu jeweils knapp 29.000,00 € vergeben.

 

2.2 Sanierung von Ortsstraßen;

Planungsauftrag Brückenstraße inkl. Brücke

 

Sachverhalt:

Der Notfallausschuss hat an das Ingenieurbüro Jung die Planung und Bauüberwachung ab der Leistungsphase 5 für die Brückenstraße mit einem Auftragsvolumen von ca. 63.000,00 € an das Planungsbüro Jung GmbH, Kleinostheim, vergeben, nachdem das Büro ISB den Planungsauftrag zurück gezogen hatte.

 

3 Bauleitplanung

 

3.1 Bauleitplanung; Abwägung der eingegangenen Bedenken der TöB und der Öffentlichkeit für das Bebauungsplanverfahren 2. Änderung Schuläcker

 

Von Seiten der Kreisbaumeisterin wurde angeregt, die Festsetzung des ursprünglichen Bebauungsplanes hinsichtlich der Nutzung der Dachgeschosse nicht zu übernehmen, sondern hier die Nutzung der Dachgeschosse zuzulassen, da dies der heutigen Praxis entspricht.

Der Ausschuss nimmt diesen Hinweis gerne entgegen und lässt die Nutzung der Dachgeschosse wie vorgeschlagen zu.

Weitere Anregungen wurden nicht gestellt.

 

3.2 Bauleitplanung; Satzungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens 2. Änderung Schuläcker

Beschluss:

Der Bebauungsplan Schuläcker, 2. Änderung wird als Satzung beschlossen

Hierzu erscheint eine separate Veröffentlichung.

4 Gemeindliche Gebäude;

Hausordnung für die Turnhalle Waldaschaff

 

Sachverhalt:

Nachdem die Arbeiten der Generalsanierung dem Ende entgegen gehen, benötigen wir für die Turnhalle eine entsprechende Hausordnung. Die Verwaltung arbeitet eine entsprechende Hausordnung aus und gibt diese dann den Gemeinderäten zur Abstimmung zur Kenntnis.

Die Frage der Neufestsetzung der Turnhallengebühren kann erst dann geklärt werden, wenn alle Rechnungen für die Turnhalle vorliegen, da schließlich alle Rechnungen mit in die Kalkulation der künftigen Gebühren einfließen. Mit dem Bayer. Kommunalen Prüfungsverband, welcher die Kalkulation der Gebühren vornehmen wird, wurde vereinbart, dass die neuen Gebühren ab der Wintersaison 2021/2022 gelten sollen.

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